Volltextveröffentlichungen (14)

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 11 Abs 1 InsO, § 14 Abs 1 S 1 InsO

 
• IWW

  § 10b Abs. 4 EStG, Art. ... 21 GG, § 14 Abs. 1 Satz 1 InsO, § 11 InsO, § 12 InsO, § 1 Satz 1 InsO, § 54 Satz 1, § 728 BGB, § 18 Abs. 4 des Parteiengesetzes, § 11 Abs. 1 Satz 1 InsO, § 11 Abs. 1 Satz 2 InsO, § 54 BGB, § 12 Abs. 1 Nr. 1 InsO, § 11 Abs. 1 InsO, Art. 21 Abs. 1 GG, Art. 21 Abs. 1 Satz 2 GG, Art. 21 Abs. 1 Satz 3 GG, § 42 Abs. 1 BGB, § 7 PartG, § 42 Abs. 1 Satz 1 BGB, § 42 Abs. 1 Satz 3 Halbsatz 1 BGB, § 57 Abs. 1 BGB, § 54 Satz 1 BGB, § 42 Abs. 1 Satz 3 BGB, § 27 Abs. 1 Satz 1 InsO, § 27 Abs. 1 Satz 2, § 270 Abs. 1 Satz 1 InsO, § 56a Abs. 2 Satz 1, § 57 InsO, § 58 InsO, § 59 InsO, § 80 Abs. 1 InsO, § 35 Abs. 1 InsO, § 36 Abs. 2 Nr. 1 InsO, § 36 InsO, § 148 InsO, § 270c Satz 1 InsO, § 270 Abs. 2 InsO, § 272 Abs. 1 Nr. 1 InsO, § 275 InsO, § 277 InsO, § 276 InsO, § 151 InsO, § 152 InsO, § 153 InsO, § 154 InsO, § 22 Abs. 3 Satz 2 InsO, § 22 Abs. 3 Satz 3, § 97 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 InsO, § 22 Abs. 3 Satz 1 InsO, Art. 21 Abs. 1 Satz 4 GG, §§ 23 ff PartG, Art. 21 Abs. 5 GG, Art. 14 Abs. 1 GG, Art. 2 Abs. 1 GG, Art. 20 Abs. 3 GG, § 148 Abs. 1 InsO, §§ 217 ff InsO, §§ 129 ff InsO, §§ 187 ff InsO, §§ 18 ff PartG, § 37 PartG, § 54 Satz 2 BGB

• Wolters Kluwer

  Insolvenzfähigkeit eines als nicht eingetragener Verein organisierten Gebietsverbandes einer politischen Partei; Beeinträchtigung der Gewährleistungen des Art. 21 GG durch Bestellung eines Insolvenzverwalters bei Eröffnung auf einen Gläubigerantrag; Voraussetzungen für das ...

• rewis.io

  (Eröffnung des Insolvenzverfahrens: Insolvenzfähigkeit eines als nicht eingetragener Verein organisierten Gebietsverbands einer politischen Partei

• Betriebs-Berater

  Insolvenzfähigkeit eines als nicht eingetragener Verein organisierten Gebietsverbands einer politischen Partei

• degruyter.com(kostenpflichtig, erste Seite frei)

  Insolvenzfähigkeit eines Gebietsverbands einer politischen Partei

• degruyter.com(kostenpflichtig, erste Seite frei)
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Insolvenzfähigkeit eines als nicht eingetragener Verein organisierten Gebietsverbandes einer politischen Partei; Beeinträchtigung der Gewährleistungen des Art. 21 GG durch Bestellung eines Insolvenzverwalters bei Eröffnung auf einen Gläubigerantrag; Voraussetzungen für das ...

• datenbank.nwb.de
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
• ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

  Insolvenzfähigkeit des als nicht eingetragener Verein organisierten Gebietsverbands einer politischen Partei

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Insolvenzfähigkeit eines Gebietsverbands einer politischen Partei

• tertius-online.de (Leitsatz/Kurzinformation/Zusammenfassung)

Papierfundstellen

• BGHZ 228, 84
• NJW-RR 2021, 769
• ZIP 2021, 372
• MDR 2021, 389
• NZI 2021, 268
• WM 2021, 310

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (36)

• BFH, 25.02.2011 - VII B 226/10

  Zur einstweiligen Anordnung auf Rücknahme eines Insolvenzantrags

  Auszug aus BGH, 17.12.2020 - IX ZB 4/18

  Bei den Entscheidungen im Eröffnungsverfahren, über die Eröffnung und im eröffneten Verfahren ist sorgfältig zu prüfen, ob die mit der jeweiligen Maßnahme verbundenen Einschränkungen der Parteienrechte im einzelnen Fall geeignet, erforderlich und verhältnismäßig sind, um den Verfahrenszweck zu verwirklichen (vgl. BFH/NV 2011, 1017 Rn. 12).

  Zu deren Überprüfung ist das Finanzgericht zuständig, nicht das Insolvenzgericht (BFH/NV 2011, 1017 Rn. 9;… BFH/NV 2011, 2105 Rn. 5; vgl. BGH, Beschluss vom 10. Juni 2020 - 5 ARs 17/19, WM 2020, 1447 zum Insolvenzantrag der Staatsanwaltschaft).

  Der Prüfauftrag der Ermessenskontrolle an die Finanzgerichte ist nicht deckungsgleich mit demjenigen an die Insolvenzgerichte, der sich aus den Bestimmungen der Insolvenzordnung ergibt (…BFH/NV 2011, 2105 Rn. 6; im Einzelnen BFH/NV 2011, 1017 Rn. 11 ff).

  Die Wahrung der Verhältnismäßigkeit gehört allerdings als grundrechtliche Schranke auch zum Prüfungsumfang des Insolvenzgerichts (BFH/NV 2011, 1017 Rn. 12; vgl. BGH, Beschluss vom 4. März 2004 - IX ZB 133/03, WM 2004, 992, 994, insoweit in BGHZ 158, 212 nicht abgedruckt;… vom 22. März 2007 - IX ZB 164/06, WM 2007, 899 Rn. 9).

• BGH, 24.09.2020 - IX ZB 71/19

  Erklärung eines Antrags auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens vom …

  Auszug aus BGH, 17.12.2020 - IX ZB 4/18

  Dies gilt auch für öffentliche Gläubiger (BGH, Beschluss vom 24. September 2020 - IX ZB 71/19, WM 2020, 2182 Rn. 17 mwN).

  Ausnahmsweise fehlt es an einem Interesse, wenn der Gläubiger mit dem Antrag ausschließlich insolvenzwidrige Zwecke verfolgt (BGH, Beschluss vom 24. September 2020, aaO).

  Andere Gläubiger würden selbst die Verantwortung dafür tragen, wegen ihrer Forderungen die Vollstreckungsinitiative zu ergreifen, zu der auch ein Insolvenzantrag rechnet (vgl. BGH, Beschluss vom 24. September 2020 - IX ZB 71/19, WM 2020, 2182 Rn. 21).

• BVerfG, 12.06.2018 - 2 BvR 1738/12

  Streikverbot für Beamte verfassungsgemäß

  Auszug aus BGH, 17.12.2020 - IX ZB 4/18

  Einschränkungen der Gewährleistungen des Art. 21 Abs. 1 GG müssen sich daher aus der Verfassung selbst ergeben (vgl. BVerfGE 148, 296 Rn. 139); hierzu zählen die Grundrechte Dritter sowie Gemeinschaftswerte von Verfassungsrang (vgl. BVerfGE 108, 282, 297;… BVerfG, NJW 2020, 1049 Rn. 82 mwN).

  Nach dem Prinzip der praktischen Konkordanz sind kollidierende Verfassungsrechtspositionen in ihrer Wechselwirkung zu erfassen und so in Ausgleich zu bringen, dass sie für alle Beteiligten möglichst weitgehend wirksam werden (BVerfGE 148, 296 Rn. 157;… vgl. BVerfG, NJW 2020, 1049 Rn. 101).

  Diese kollidierenden Verfassungsrechtspositionen sind in ihrer Wechselwirkung zu erfassen und so in Ausgleich zu bringen, dass sie für alle Beteiligten möglichst weitgehend wirksam werden (vgl. BVerfGE 148, 296 Rn. 157).

 
• BVerfG, 12.01.2016 - 1 BvR 3102/13

  Ausschluss juristischer Personen vom Amt des Insolvenzverwalters ist …

  Auszug aus BGH, 17.12.2020 - IX ZB 4/18

  Mit der Durchsetzung berechtigter Forderungen ist das Insolvenzverfahren ein Element zur Verwirklichung des Justizgewährungsanspruchs (BVerfGE 141, 121 Rn. 44).

  Ohne wirkungsvolle Zwangsvollstreckung ist eine effektive Justizgewähr nicht verwirklicht (BVerfGE 141, 121 Rn. 44 mwN).

• BVerfG, 13.12.1983 - 2 BvL 13/82

  Konkursausfallgeld

  Auszug aus BGH, 17.12.2020 - IX ZB 4/18

  Das Bundesverfassungsgericht hat dies angenommen für Kirchen, die als Körperschaften des öffentlichen Rechts verfasst sind (BVerfGE 66, 1), und für öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten (BVerfGE 89, 144; BVerfG, NJW 1994, 2348).

  Dem liegt jedoch unter anderem die Erwägung zugrunde, dass für diese Rechtsträger die Gefahr der Zahlungsunfähigkeit praktisch nicht gegeben ist (vgl. BVerfGE 66, 1, 24; 89, 144, 154).

• BVerfG, 05.10.1993 - 1 BvL 35/81

  Konkurs von Rundfunkanstalten

  Auszug aus BGH, 17.12.2020 - IX ZB 4/18

  Das Bundesverfassungsgericht hat dies angenommen für Kirchen, die als Körperschaften des öffentlichen Rechts verfasst sind (BVerfGE 66, 1), und für öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten (BVerfGE 89, 144; BVerfG, NJW 1994, 2348).

  Dem liegt jedoch unter anderem die Erwägung zugrunde, dass für diese Rechtsträger die Gefahr der Zahlungsunfähigkeit praktisch nicht gegeben ist (vgl. BVerfGE 66, 1, 24; 89, 144, 154).

• BFH, 31.08.2011 - VII B 59/11

  Zuständigkeit der Finanzgerichte für die Überprüfung von Insolvenzanträgen der …

  Auszug aus BGH, 17.12.2020 - IX ZB 4/18

  Zu deren Überprüfung ist das Finanzgericht zuständig, nicht das Insolvenzgericht (…BFH/NV 2011, 1017 Rn. 9; BFH/NV 2011, 2105 Rn. 5; vgl. BGH, Beschluss vom 10. Juni 2020 - 5 ARs 17/19, WM 2020, 1447 zum Insolvenzantrag der Staatsanwaltschaft).

  Der Prüfauftrag der Ermessenskontrolle an die Finanzgerichte ist nicht deckungsgleich mit demjenigen an die Insolvenzgerichte, der sich aus den Bestimmungen der Insolvenzordnung ergibt (BFH/NV 2011, 2105 Rn. 6;… im Einzelnen BFH/NV 2011, 1017 Rn. 11 ff).

• BVerfG, 14.01.2020 - 2 BvR 1333/17

  Kopftuchverbot für Rechtsreferendarinnen verfassungsgemäß

  Auszug aus BGH, 17.12.2020 - IX ZB 4/18

  Einschränkungen der Gewährleistungen des Art. 21 Abs. 1 GG müssen sich daher aus der Verfassung selbst ergeben (…vgl. BVerfGE 148, 296 Rn. 139); hierzu zählen die Grundrechte Dritter sowie Gemeinschaftswerte von Verfassungsrang (vgl. BVerfGE 108, 282, 297; BVerfG, NJW 2020, 1049 Rn. 82 mwN).

  Nach dem Prinzip der praktischen Konkordanz sind kollidierende Verfassungsrechtspositionen in ihrer Wechselwirkung zu erfassen und so in Ausgleich zu bringen, dass sie für alle Beteiligten möglichst weitgehend wirksam werden (…BVerfGE 148, 296 Rn. 157; vgl. BVerfG, NJW 2020, 1049 Rn. 101).

• BVerfG, 19.07.1966 - 2 BvF 1/65

  Parteienfinanzierung I

  Auszug aus BGH, 17.12.2020 - IX ZB 4/18

  Der Prozess freier und offener Meinungs- und Willensbildung des Volkes, der grundsätzlich "staatsfrei" bleiben muss (vgl. BVerfGE 20, 56, 99), setzt in der modernen parlamentarischen Demokratie die Existenz politischer Parteien voraus.

  Das Grundgesetz hat den Parteien das Risiko des Fehlschlagens eigener Bemühungen um ihre Finanzierung nicht abgenommen (BVerfGE 20, 56, 103; 111, 54, 99 mwN).

• BGH, 26.04.1965 - VIII ZR 95/63

  Einziehung des KPD-Vermögens

  Auszug aus BGH, 17.12.2020 - IX ZB 4/18

  Die Rechtsprechung hat sich wiederholt veranlasst gesehen, diesem Auseinanderklaffen von sozialer Wirklichkeit und positivem Recht Rechnung zu tragen (BGH, Urteil vom 26. April 1965 - VIII ZR 95/63, BGHZ 43, 316, 319; vgl. BGH…, Urteil vom 2. Juli 2007 - II ZR 111/05, WM 2007, 1932 Rn. 55; LG Berlin, NJW 1970, 1047, 1048 mwN).

  Politische Parteien sind traditionell als eingetragene oder nicht eingetragene Vereine organisiert (vgl. BGH, Urteil vom 26. April 1965 - VIII ZR 95/63, BGHZ 43, 316, 319;… BeckOK-BGB/Schöpflin, 2020, § 21 Rn. 62;… MünchKomm-BGB/Leuschner, 8. Aufl., Vor § 21 Rn. 118; Hientzsch, Die politische Partei in der Insolvenz, S. 19 f).

• BGH, 02.07.2007 - II ZR 111/05

  Parteifähigkeit des nicht rechtsfähigen Vereins; Zulässigkeit einer …
• BGH, 11.11.1985 - II ZR 37/85

  Beitragspflicht eines Vereinsmitglieds im Konkurs des Vereins
• BVerfG, 18.01.2006 - 2 BvR 2194/99

  Halbteilungsgrundsatz
• BVerfG, 29.06.2016 - 1 BvR 1015/15

  Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen die Einführung des Bestellerprinzips bei …
• BVerfG, 19.10.1982 - 1 BvL 34/80

  Erzwingungshaft zur Abgabe einer eidesstattlichen Versicherung
• BVerfG, 17.06.2004 - 2 BvR 383/03

  Rechenschaftsbericht
• BGH, 22.11.2018 - IX ZR 167/16

  Vorläufiges Eigenverwaltungsverfahren: Voraussetzungen für die Begründung von …
• BGH, 04.03.2004 - IX ZB 133/03

  Zulässigkeit einer sofortigen Beschwerde im Insolvenzverfahren; Zulässigkeit …
• BGH, 12.07.2012 - IX ZB 18/12

  Insolvenzantrag einer Krankenkasse: Wegfall des Rechtsschutzinteresses nach …
• BVerfG, 28.03.2002 - 2 BvR 307/01

  Erfolglose Verfassungsbeschwerde bezüglich der Mitgliedschaft in der Scientology …
• BGH, 10.06.2020 - 5 ARs 17/19

  Rechtsschutz gegen die Entscheidung der Staatsanwaltschaft zur Stellung eines …
• BGH, 29.06.2006 - IX ZB 245/05

  Antragsberechtigung bei Forderungen aus einem gegenseitigen Vertrag
• BVerfG, 09.05.1989 - 1 BvL 35/86

  Verfassungsmäßigkeit der Berücksichtigung der Vermögens- und …
• BGH, 18.12.2014 - IX ZB 34/14

  Insolvenzverfahrenseröffnung: Glaubhaftmachung eines Eröffnungsgrundes bei …
• BGH, 22.03.2007 - IX ZB 164/06

  Anordnung von Sicherungsmaßnahmen nach Stellung eines Insolvenzantrags; Verfahren …
• BFH, 28.02.2011 - VII B 224/10

  Zulässigkeit eines Antrags auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens bei nicht …
• BVerfG, 18.04.1994 - 1 BvR 243/87

  Beitragspflicht öffentlich-rechtlicher Rundfunkanstalten nach § 17 Abs. 2 BetrAVG
• BVerfG, 17.01.2017 - 2 BvB 1/13

  Kein Verbot der NPD wegen fehlender Anhaltspunkte für eine erfolgreiche …
• BVerfG, 23.10.1952 - 1 BvB 1/51

  SRP-Verbot
• BVerfG, 24.09.2003 - 2 BvR 1436/02

  Kopftuch Ludin
• BVerfG, 16.12.2014 - 2 BvE 2/14

  Äußerungsbefugnisse von Regierungsmitgliedern
• BVerfG, 01.08.2002 - 2 BvR 2135/01

  Verpflichtung einer politischen Partei, den Einwurf unerwünschter …
• BVerfG, 26.10.2004 - 2 BvE 1/02

  Drei-Länder-Quorum
• BGH, 19.03.1984 - II ZR 168/83

  Selbständigkeit der Ortsgruppe eines Vereins
• BVerfG, 10.07.1991 - 2 BvE 3/91

  Treuhandanstalt
• BAG, 09.08.2000 - 7 ABR 56/98

  Errichtung eines Gesamtbetriebsrats bei einer politischen Partei

• BAG, 03.05.2022 - 3 AZR 472/21

  Betriebliche Altersversorgung - Ablösung

  Im Übrigen gelten für nicht im Vereinsregister eingetragene Gewerkschaften wie die Beklagte die sich aus dem Vereinsrecht des BGB ergebenden Grundsätze, soweit sie nicht die Eintragung oder die Rechtsfähigkeit voraussetzen (BGH 21. Mai 2019 - II ZR 157/18 - Rn. 16; ähnlich auch 17. Dezember 2020 - IX ZB 4/18 - Rn. 26, BGHZ 228, 84) .